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    Arbeitgeber darf Coronatests anordnen

    Arbeitgeber darf Coronatests anordnen

    Coronatest Patrick Daxenbichler / AdobeStock Coronatest


    Verweigern Beschäftigte einen angeordneten Coronatest, haben sie keinen Anspruch auf Verdienstausfall. Das Bundesarbeitsgericht bestätigte in einem aktuellen Urteil, dass Arbeitgeber auf Grundlage eines betrieblichen Hygienekonzepts die Durchführung von PCR-Tests verlangen können. Im konkreten Fall hatte die Bayerische Staatsoper von den Orchestermusiker*innen verlangt, sich im Abstand von ein bis drei Wochen testen zu lassen und dafür kostenlose PCR-Tests zur Verfügung gestellt. Eine Flötistin weigerte sich.

    Ihrer Meinung nach stellten die Tests einen unverhältnismäßigen Eingriff in ihre körperliche Unversehrtheit dar. Daraufhin durfte sie nicht mehr an Proben oder Aufführungen teilnehmen. Der Freistaat Bayern stellte daraufhin zwei Monate lang die Gehaltszahlungen ein, bis die Flötistin ab Ende Oktober 2020 doch PCR-Testbefunde vorlegte. Mit ihrer Klage wollte sie durchsetzen, dass sie das nicht gezahlte Gehalt erhält und ohne Tests beschäftigt wird. Doch damit scheiterte sie sowohl in den ersten Instanzen, als auch vor dem Bundesarbeitsgericht.

    Die Entscheidung stützt sich darauf, dass Arbeitgeber grundsätzlich verpflichtet sind, die Beschäftigten am Arbeitsplatz vor Gefahren für Leben und Gesundheit zu schützen. Das Bundesarbeitsgericht kam zu dem Schluss, dass das betriebliche Hygienekonzept billigem Ermessen entsprach und daher rechtmäßig war. So reichten die anderen Maßnahmen an der Oper nicht aus, da im Orchestergraben nicht genug Abstand gehalten werden kann. Und die Flötistin nicht mit Maske spielen kann. Durch die zusätzliche Testpflicht sollte der Spielbetrieb ermöglicht und die Gesundheit der Beschäftigten geschützt werden.

    BAG vom 1. Juni 2022, Az. 5 AZR 28/22