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    Kündigung in Elternzeit möglich

    Kündigung in Elternzeit möglich

    Elternzeit AdobeStock Elternzeit


    Fällt der eigentliche Arbeitsplatz während der Elternzeit aufgrund von Umstrukturierungen weg, ist eine Kündigung nach Zustimmung des Integrationsamtes zulässig. Im konkreten Fall hatte eine Arbeitnehmerin dagegen geklagt, dass ihr während der Elternzeit aus betriebsbedingten Gründen gekündigt wurde. Das Arbeitsgericht wies ihre Klage zurück, auch ihre Berufung blieb vor dem Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg ohne Erfolg.

    Die Arbeitnehmerin hatte während der Elternzeit eine Änderungskündigung erhalten, das heißt: Ihr wurde eine Fortsetzung ihres Arbeitsverhältnisses zu geänderten Bedingungen angeboten. Das Integrationsamt stimmte zu. Doch die Beschäftigte lehnte das Angebot ab und wehrte sich gegen die Kündigung. Das Gericht hob hervor, dass eine Beschäftigung zu den bisherigen Bedingungen nicht mehr möglich war. Da die Arbeitnehmerin das Änderungsangebot nicht annahm, sei die Kündigung während der Elternzeit wirksam.

    LAG Berlin-Brandenburg vom 5. Juli 2022 – Az. 16 Sa 1750/21